Die SVP-Initiative bevorteilt Einverdiener-Familien

gebloggt von Memo Aslan am 23. October 2013 in Wahlen & Abstimmungen
Die SVP-Initiative bevorteilt Einverdiener-Familien
Letzten Freitag wurden die ersten Prognosen für die Abstimmungen vom 24. November veröffentlicht. Das Ergebnis zur „Familieninitiative“ (tatsächlich müsste die Initiative wohl eher „Für die Förderung vom traditionellen Familienmodell“ heissen) ist erschreckend. Die Stimmbürger scheinen zu glauben, die SVP-Initiative wolle Gleichheit schaffen. Die SVP gaukelt hier etwas vor.

Tatsächlich sind die verschiedenen Modelle heute gleichgestellt. Familien, bei denen Kosten anfallen, da ihre Kinder in Krippen betreut werden, können dafür Steuerabzüge geltend machen. Dieser Fremdbetreuungsabzug ist nötig, da ohne diesen Abzug Familien mit Fremdbetreuung gegenüber Familien ohne Fremdbetreuung steuerlich schlechter gestellt waren. Die SVP möchte nun diese Gleichstellung wieder aufheben und das traditionelle Modell bevorteilen.

Dass es den Initianten nicht um Gleichbehandlung, sondern um die Bevorzugung von traditionellen Familien geht, sieht man auch schnell, wenn man ihre Argumentation betrachtet: Für sie ist klar, dass es die Frau ist, die zu Hause bleiben sollte, andere Modelle als eine Familie mit zwei heterosexuellen Eltern kommen gar nicht erst in Frage.

Ausserdem ist es heuchlerisch, wenn die SVP behauptet, mit ihrer Initiative Familien generell entlasten zu wollen. Ist es nicht die SVP, die sich ständig gegen höhere Kinderzulagen wehrt? Stimmen Sie Nein zur rückständigen SVP-Initiative, die nichts anderes will, als das traditionelle Familienbild zu zementieren.

Elias Studer, Oberarth, Sekretär JUSO Kanton Schwyz

1:12 Kampagne im Kanton Schwyz

gebloggt von Memo Aslan am 25. September 2013 in Wahlen & Abstimmungen
Liebe Genossinnen und Genossen Am 3.3.2013 haben die Schweizerinnen und Schweizer die Abzocker-Initiative mit grosser Mehrheit angenommen. Die Abzocker-Initiative wird einzelne Praktiken wie goldene Fallschirme verhindern. Es ist aber klar, dass die Lohnexzesse von der Initiative nicht gestoppt werden.

Obligatorische Aktionärsabstimmungen werden exorbitante Vergütungen wie jene von Daniel Vasella nicht verhindern. Gegen den wirklichen Skandal geht die Minder-Initiative nicht vor: Während 440’000 Menschen in diesem Land für einen Tieflohn arbeiten müssen, hat sich die Zahl der Lohnmillionäre in 15 Jahren mehr als verfünffacht! 1% der Schweizer Bevölkerung besitzt heute mehr Vermögen als die restlichen 99% zusammen – ein Hauptgrund dafür ist die sich unaufhaltsam öffnende Lohnschere. Genau hier will die 1:12-Initiative anpacken: Sie begrenzt den höchsten Lohn in einem Unternehmen auf maximal das Zwölffache des tiefsten Lohnes. In genau 58 Tagen werden wir über die 1:12 Initiative abstimmen.

Am 24. November werden wir über die 1:12 Initiative abstimmen. Mit dieser Seite wollen wir euch aus erster Hand über die Kampagne zur 1:12-Initiative im Kanton Schwyz informieren. Seit einiger Zeit arbeitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern der JUSO Innerschwyz und der JUSO Ausserschwyz an der Kampagne zur 1:12 Initiative im Kanton Schwyz.

Wir haben auf unserer Webseite unter www.juso-schwyz.ch/kampagne einen Überblick über die verschiedensten Kampagnenaktivitäten veröffentlicht (wird laufend aktualisiert) und hoffen damit, möglichst viele Personen für eine Mitarbeit zu mobilisieren.

Wir zählen natürlich auf aktive BürgerInnen, denn Geld wie economiesuisse haben wir nicht. Dafür unzählige motivierte AktivistInnen! Wenn Du aktiv bei der Kampagne dabei sein willst kannst Du uns jederzeit via E-Mail unter info@juso-schwyz.ch erreichen und via unserer Webseite www.juso-schwyz.ch/kampagne einen Überblick über die verschiedensten Kampagnenaktivitäten verschaffen. Herzlichen Dank für euer grosses Engagement – gemeinsam können wir ändern was uns stört!

Solidarische Grüsse,
Mehmet Aslan Vize-Präsident JUSO Kanton Schwyz

Jetzt 1:12-Fahne bestellen!

gebloggt von Memo Aslan am 19. August 2013 in Wahlen & Abstimmungen
In 100 Tagen stimmen wir über die 1:12-Initiative ab. Zum Kampagnenstart haben am letzten Freitag bereits über 1’000 Menschen eine 1:12-Fahne aufgehängt auch im Kanton Schwyz hängen zurzeit paar dutzend 1:12-Fahnen .Auf Facebook sind bereits Dutzende von Bildern der Fahnen zu sehen.

Diese Aktion verkörpert genau das, was wir mit der Initiative wollen: Dass wir Bürgerinnen und Bürger unsere Demokratie prägen – und nicht die Topmanager und economiesuisse, die mit ihren Millionen das ganze Land mit Plakaten zupflastern können.

Bestelle doch heute kostenlos eine 1:12-Fahne: www.1-12.ch/fahne. Damit wir die Abzocker in 100 Tagen stoppen und gemeinsam gerechtere Löhne schaffen.

Danke für dein Engagement!

JUSO wächst weiter…

gebloggt von Memo Aslan am 25. June 2013 in JUSO
Die JUSO Kanton Schwyz wächst weiter. An der Jahresversammlung wurde einstimmig beschlossen, zwei neue Sektionen zu gründen. Die JUSO Innerschwyz und JUSO Ausserschwyz existieren ab sofort unter dem Dach der JUSO Kanton Schwyz.

Die Gründung der beiden Sektionen wurde nötig, nachdem die Mitgliederzahl seit der Wiederbelebung der JUSO im Kanton 2010 enorm gewachsen ist. Allerdings war das Wachstum im äusseren Kantonsteil kleiner. Eine eigenständige Sektion in der Ausserschwyz ermöglicht eine bessere Mitgliederrekrutierung in den Bezirken Höfe, March und Einsiedeln und eine Fokussierung auf die spezifischen Politikfelder der Region. Die dafür nötigen Statutenänderungen wurden an der Jahresversammlung mit kleinen Änderungen einstimmig angenommen.

Neue Vorstandsmitglieder gewählt

Die Vorstandsposten der beiden neuen Sektionen wurden einstimmig wie folgt besetzt: In Innerschwyz wird Elias Studer (Oberarth) Präsident und Noah Beeler (Rothenthurm) Sekretär. In der Ausserschwyz amtet ab sofort Kathrin Ziltener (Siebnen) als Präsidentin. Ihr zur Seite steht Karin Dubler (Reichenburg) als Sekretärin.

Der Vorstand der JUSO Kanton Schwyz wurde zudem erweitert. Nach der erfolgreichen Neubelebung 2010 traten Tobias von Rickenbach (Ibach) und die langjährige Parteisekretärin Kathrin Beeler (Rothenthurm) nun zurück. Elias Studer übernimmt das Amt von Kathrin Beeler. Das Ressort Kasse und Kommunikation von Tobias von Rickenbach wurde aufgeteilt. Sarah Rickenbacher (Illgau) wird neu Kassier. Kathrin Ziltener übernimmt die Kommunikation. Zudem übergab Christof Waser (Sattel) das Amt „Aktionen“ an Noah Beeler. Nicolas Suter (Muotathal) und Mehmet Aslan (Seewen) wurden als Präsident bzw. Vize-Präsident wiedergewählt.

JUSO beschäftigt sich mit 3 Initiativen

SP-Präsident Martin Reichlin und Fraktionschef der SP Kanton Schwyz Paul Furrer stellten an der Jahresversammlung die kürzlich lancierte Proporz-Initiative vor. Die JUSO beschloss dieses wichtige Anliegen für gerechtere Wahlen ebenfalls zu unterstützen.

Zudem beschäftigt die JUSO heuer die Unterschriftensammlung zur Spekulationsstopp-Initiative und die Abstimmung zur 1:12-Initiative der JUSO, die voraussichtlich am 24. November vors Volk gelangt. Dazu sind einige Aktionen geplant.

Solidarische Grüsse
JUSO Kanton Schwyz

Schikane bei Unterschriftensammlung

gebloggt von Memo Aslan am 24. February 2013 in JUSO
In der Stadt St. Gallen wurden heute zwei Mitglieder der JUSO von der Polizei beim Unterschriftensammeln auf öffentlichem Grund festgenommen. Als Begründung nannte die Polizei das Fehlen einer Bewilligung für das Unterschriftensammeln. Die JUSO ist empört über diese ungeheure Missachtung demokratischer Grundrechte und prüft nun rechtliche Schritte.

Die zwei JUSOs sammelten heute Vormittag Unterschriften für die Spekulationsstopp-Initiative in St. Gallen. Dabei wurden sie von der Polizei angehalten und angewiesen, eine Bewilligung für das Unterschriftensammeln vorzuweisen. Da für das Unterschriftensammeln ohne Stand auf öffentlichem Grund keine Bewilligung nötig ist, konnten sie eine solche auch nicht vorweisen und wurden auf den Polizeiposten mitgenommen.

Der Vorfall ist besonders pikant: 2009 entschied das Bundesgericht entgegen der Auffassung der Stadt St. Gallen, dass Unterschriftensammlungen auf öffentlichem Grund bis zu drei Personen nicht bewilligungspflichtig sei. St. Gallen wollte damals der GSoA nicht mehr als sechs Tage pro Monat für das Unterschriftensammeln bewilligen. Der aktuelle Vorfall zeigt, dass die Stadt St. Gallen offensichtlich nicht dazugelernt hat und grundlegende demokratische Rechte weiterhin missachtet.

Moritz Hofstetter, Mitarbeiter Kampagnenteam: „Wir wurden verhaftet, obwohl wir die Polizei explizit auf dieses Bundesgerichtsurteil hinwiesen.“ David Roth: „Jetzt reicht es! Die St. Galler Polizei schikaniert zum wiederholten Mal linke UnterschriftensammlerInnen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass politische Motive dahinter stecken.“ Die JUSO Schweiz prüft deshalb eine Anzeige wegen Freiheitsberaubung.

http://www.juso.ch/de/node/4291

Abstimmungen vom 3.03.2013

gebloggt von Memo Aslan am 03. February 2013 in Wahlen & Abstimmungen

An der monatlichen Mitgliederversammlung vom vergangenen Freitag hat die JUSO Kanton Schwyz die Parolen für die eidgenössischen sowie kantonalen Abstimmungen vom 3. März gefasst.

Eid­genös­si­sche Vor­la­gen

JA zum Bun­des­be­schluss vom 15. Juni 2012 über die Fa­mi­li­en­po­li­tik

JA zur Volks­i­ni­tia­tive vom 26. Fe­bruar 2008 «ge­gen die Ab­zo­cke­rei»

JA zur Än­de­rung vom 15. Juni 2012 des Bun­des­ge­set­zes über die Raum­pla­nung

Kantonale Vor­la­gen

JA zur Sanierung Turnhalle und Schulraumerweiterung Berufsbildungszentrum Goldau

Solidarische Grüsse
JUSO Kanton Schwyz

SRF-Absolution für Nestlé?

gebloggt von Memo Aslan am 21. December 2012 in Globalisierung & Aussenpolitik
Peter Brabeck, Präsident des Verwaltungsrats von Nestlé spendete heute eine grosse Summe bei der SRF-Sendung „jeder Rappen zählt“. Eine gute Sache? Nicht wenn es darum geht, dem unverantwortlichen Unternehmen Nestlé in aller Öffentlichkeit von seinen dreckigen Machenschaften reinzuwaschen. Die JUSO protestiert heute Abend um 18h in Luzern gegen diese widerliche PR-Veranstaltung.

Nestlé steht seit längerem unter scharfer öffentlicher Kritik. Insbesondere weil das Unternehmen systematisch Wasser privatisiert, Grundwasserquellen ausbeutet, das Wasser in Flaschen abfüllt und der Bevölkerung zu hohen Preisen verkauft. So beklagen sich etwa die AnwohnerInnen von Nestlés Wasserfabrik in Pakistan über sinkende Grundwasserspiegel und im Dorf neben der grössten Nestlé-Flaschenwasserfabrik in Pakistan muss die Bevölkerung verschmutztes Wasser trinken. Was hat das mit der firmeneigenen Sozialverantwortung zu tun, die der Verwaltungsratspräsident predigt? Nestlé macht gigantische Profite, indem es den Menschen das überlebensnotwendige Gut wegnimmt, um es ihnen dann zu Wucherpreisen wieder zu verkaufen.

David Roth, Präsident der JUSO Schweiz meint dazu: „Das öffentlich-rechtliche Radio SRF 3 macht aus der Spendenshow eine widerliche PR-Veranstaltung für jene, die Wasser nur noch Menschen zur Verfügung stellen wollen, die dafür bezahlen. Mit der Spendenaktion versucht das Unternehmen Kritiker zum Schweigen zu bringen – nicht mit uns!“ Wasser muss allen Menschen zur Verfügung stehen, nicht nur jenen, die es sich leisten können.

Wenn Brabeck sein Gewissen reinwaschen will, dann muss er Nestlés menschenverachtende Geschäftspraxis beenden und einen für Mensch und Umwelt verträglichen Weg einschlagen. Das Elend, das Nestlé verursacht, lässt sich nicht durch eine Spende von 125‘000 Franken (welche nicht mal die Firma selber, sondern die Mitarbeitenden zahlen) wieder gut machen.

Da SRF die auf 11h30 geplante Sendung mit Brabeck vorverschoben hat, wird die für heute Mittag geplante Aktion auf heute Abend verschoben.

Angaben zur Aktion:
Zeit: 18.00 Uhr, 21. Dezember 2012
Ort: vor dem Glashaus von „Jeder Rappen zählt“ (Europaplatz 1, Luzern)

AHV stärken, Pensionskassen abschaffen!

gebloggt von Memo Aslan am 18. December 2012 in Soziales & Service Public
Letzten Samstag hat die JUSO Schweiz an ihrer Delegiertenversammlung das Papier „Sichere Altersvorsorge für Alle“ verabschiedet. Darin fordern wir eine Abkehr vom 3-Säulenmodell und einen Ausbau der AHV. Mit 118 zu 1 sagt die JUSO Schweiz zudem Ja zur Abzockerinitiative.

Die JUSO-Schweiz fordert:

  • Die sofortige Abschaffung der 3. Säule
    Diese ist ein reines Steueroptimierungsinstrument für Reiche.
  • Die längerfristige Ablösung der Pensionskasse durch die AHV – keine Zwangsspekulation
    Die zweite Säule bindet gewaltige Mittel, die auf den Finanzmärkten angelegt werden. Dieses System ist krisenanfällig und zwingt die Bevölkerung, sich am Casino der Finanzspekulation zu beteiligen.
  • Eine existenzsichernde AHV
    Während der Ablösung der Pensionskasse durch die AHV muss die minimale AHV-Rente schrittweise auf 4000 Franken erhöht werden. Dies soll mit höheren Lohnbeiträgen von Spitzenverdiener und der Erbschaftssteuer finanziert werden. Diese Beiträge müssen bedarfsgerecht sein.

Ja zu Abzockerinitiative und Raumplanunggesetz

Mit überwältigendem Mehr von 118 Stimmen eibeschlossen die Delegierten der JUSO Schweiz zudem die Untersützung der Abzockerinitiative. David Roth, Präsident der JUSO Schweiz hält fest: „Die Abzockerinitiative ist das Signal, die 1:12-Initiative die Tat. Mit diesen beiden Initiativen wird 2013 das Jahr gegen die Abzockerei.“
Auch zum Raumsplanungsgesetz wurde mit 92 zu 0 Stimmen gutgeheissen.

Ersatz Nicolas Buntschu

Nach dreieinhalb Jahren ist Nicolas Buntschu als Vizepräsident der JUSO Schweiz zurückgetreten. Er wurde mit einer Standing Ovation verdankt. Als seine Nachfolgerin in der Geschäftsleitung wählten die Delegierten mit 119 von 123 Stimmen Charlotte Gabriel, die bisher Mitglied im Vorstand der JUSO Waadt war.

JUSO besucht Asylbewerber

gebloggt von Memo Aslan am 26. October 2012 in Migration & Integration
1,8 Prozent aller Asylsuchenden in der Schweiz landen im Kanton Schwyz. Die JUSO hat deshalb am Dienstag das Durchgangszentrum Degenbalm besucht, um sich über die aktuelle Situation des Asylwesens im Kanton Schwyz zu informieren.

Ruedi Fahrni Leiter des Asyl- und Flüchtlingswesen beim Amt für Migration und Hans-Peter Harlacher von Caritas Schweiz, Leiter des kantonalen Durchgangszentrums, führten Patrick Notter, SP-Fraktionschef des Kantonsrats, und Vertreter der JUSO Kanton Schwyz durch das ehemalige Hotel oberhalb von Morschach.

Das „DGZ Degenbalm“ ist für Asylsuchende die erste Station im Kanton Schwyz, wo sie i.d.R. maximal 6 Monate warten müssen, bis sie auf die Gemeinden verteilt oder wieder in die Ursprungsländer rückgeführt werden.

Dabei wurde ausführlich über das Asylwesen im Allgemeinen und den Stand der Dinge im Kanton Schwyz informiert. So erhalten die einquartierten Menschen pro Tag 8,00 CHF für Essen und 0.50 CHF für Hygiene plus 3 Franken Taschengeld, was pro Monat 345 Franken ergibt. Ein Betrag der kaum zum Leben reicht. Das Geld wird einmal pro Woche ausbezahlt.

Die Bewohner haben ihr Durchgangszentrum selbst zu putzen, ansonsten verlieren sie ein Teil ihren Anspruch auf Taschengeld. Die Asylbewerber erhalten das absolute Minimum an Grundversorgung.

Der Kanton Schwyz hat für das Asylwesen momentan ein Budget von 12 Millionen Franken vorgesehen. Ausserdem befinden sich im Kanton Schwyz zurzeit sieben Asylsuchende in Ausschaffungshaft. Die Sprache ist der Schlüssel zur erfolgreichen Integration. Deswegen besuchen täglich fast 48 Bewohner des Degenbalms einen Deutschkurs in DGZ Degenbalm.

JUSO bemüht sich um Infomaterial für Asylbewerber

Um Konflikte zwischen Schweizern und Asylbewerbern zu verhindern, bräuchte es mehr Informationen für die Gäste in unserem Land. Diesen Umstand hat die JUSO beim Besuch angesprochen. Leider fehlen momentan aber entsprechende Infobroschüren (ähnlich einem kleinen Reiseführer) für Asylbewerber, die über günstige Einkaufsmöglichkeiten, billige Angebote zur Weiterbildung (z.B. Bibliothek), die Sitten und Gebräuche in der Schweiz aufklären. Die JUSO ist davon überzeugt, dass diese Hinweise in möglichst vielen Sprachen helfen würden, Konflikte zwischen Einheimischen und Neuankömmlingen zu vermeiden. Deshalb wird in Kooperation mit dem Amt für Migration und weiteren interessierten Institutionen in naher Zukunft entsprechendes Infomaterial ausgearbeitet.

Die JUSO möchte sich bedanken für den interessanten Rundgang und hofft damit etwas für die Verbesserung des Wissenstands über die Situation der Asylbewerber getan zu haben. In Zukunft ist es Ziel der JUSO, die Konflikte zwischen Einheimischen und den geduldeten Gästen in unserem Land zu minimieren.

Freundliche Grüsse
JUSO Kanton Schwyz

 

Einladung zur SP-Kantonalversammlung

gebloggt von Memo Aslan am 11. October 2012 in JUSO
Liebe Genossenen und Genossen, all jene Menschen, deren Herzen für Demokratie und Gerechtigkeit schlagen am Donnerstag 18. Oktober findet in Seewen/Schwyz (Restaurant Bauernhof um 20.00 Uhr) die nächste SP-Kantonalversammlung statt.

Die SP Schwyz und wir als JUSO Schwyz freuen uns sehr auf Deine Teilnahme!

David Roth, Präsident der JUSO Schweiz und Vizepräsident der SP Schweiz, informiert uns am Donnerstag 18. Oktober in Seewen/Schwyz aus erster Hand über die eben lancierte Spekulationsstopp-Initiative.

Für interessierte Nicht-Mitglieder ist dies eine gute Gelegenheit, uns und unsere Arbeit näher kennenzulernen.

Die aktualisierten Infos zur Kantonalversammlung liegen unten als PDF-File bei.

Solidarische Grüsse
Mehmet Aslan
Vize-Präsident JUSO Schwyz

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