Letzten Montag reichte die JUSO Schwyz ihre Petition gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein. Darin fordern die Jungsozialist*Innen von der Regierung einen Massnahmenplan mit entschlossenen Massnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus im Kanton Schwyz.
Mit der Einreichung ihrer Petition macht die JUSO Schwyz auf den besorgniserregenden Rechtsrutsch im Kanton Schwyz aufmerksam. Die JUSO verdeutlicht die Notwendigkeit Rechtsexremissus und Rassismus im Kanton Schwyz zu bekämpfen, anstatt menschenfeindliche Ideologien weiter zu tolerieren.
Unter dem Deckmantel der „Meinungsfreiheit“ werden rassistische und faschistische Ideologien zunehmend salonfähig gemacht. Besonders im Kanton Schwyz zeigt sich diese Entwicklung deutlich. Seit der Bekanntgabe des geplanten Asylzentrums in Buosingen (Gemeinde Arth) spitzen sich die rassistischen Begrifflichkeiten und Parolen, in erster Linie von Seitens der SVP, zu. Menschenfeindliche, aus rechtspopulistischen Kreisen stammenden Forderungen, wie “Remigration” werden immer öfter an Kundgebungen, politischen Anlässen und von Mitgliedern der SVP gefordert. Die rechtsextreme Gruppierung “Junge Tat” hält sich ebenfalls an diesen Veranstaltungen auf. Gleichzeitig verharmlosen bürgerlich-konservative Kräfte diese Entwicklungen und bieten rechtsextremen Strömungen eine Plattform. Für die Jungsozialist*Innen ist klar, der zunehmende Rechtsruck und die Verbreitung menschenfeindlicher Ideologien sowie die Normalisierung rassistischer Begriffe sind höchst alarmierend und dürfen nicht weiter toleriert werden.
Die JUSO Schwyz sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert einen umfassenden Massnahmenplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus. Dazu werden ein Bildungsprogramm und entsprechende Lehrpläne um Bildung und Bewusstsein über Rassismus, Vorurteile und die Geschichte von Diskriminierung zu schaffen, benötigt. Es braucht Unterstützung für Opfer von rassistischer und rechtsextremer Gewalt, dafür sind Anlaufstellen nötig. Weiter sollen Programme und Initiativen, welche die Vielfalt fördern und Integration von Minderheiten erleichtern, endlich begünstigt werden. Auch Überwachung und vor allem Präventionsmassnahmen gegen rechtsextreme Gruppen sind notwendig und müssen verbessert werden.
Die JUSO Schwyz ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, aktiv und unmissverständlich gegen diese gefährlichen Entwicklungen vorzugehen. „Es braucht entschlossenes Handeln – für eine solidarische, antifaschistische und gerechte Zukunft. Faschismus ist keine Meinung - Antifaschismus ist eine Notwendigkeit!“, so Petra Schelbert, Präsidentin der JUSO Schwyz.