jSVP toleriert Rassismus

Die Facebook-Seite von jSVP-Nationalratskandidat Rico Betschart ist ein Tummelfeld für Kommentator_innen, die zu rassistischer Gewalt aufrufen. Die JUSO hat diese bei der Kobik angezeigt.

Geht es um das Thema Asyl, schlagen die Wellen hoch. Gerade in jüngerer Zeit hat Rassismus jedoch eine neue Dimension erreicht – so wurden kürzlich in einer Kantonsratsdebatte Asylsuchende als „Kriegsverbrecher“ und „unerwünschte Elemente“ bezeichnet. Auf sozialen Netzwerken finden sich menschenfeindliche Aussagen allerdings schon seit längerer Zeit zu Haufen.

Dass sich auch auf der Facebook-Seite eines ehemaligen Nationalratskandidaten, namentlich der von Rico Betschart, rassistische und zu Gewalt aufrufende Aussagen finden, lässt aufhorchen. Aussagen wie „änu öpä äisch äinä zwee z bode scheissse se guetätis“, „Alli erschiesse wo went inne cho den hetemer au ruäh“, „sbeschte wär en bole im grind“ oder gar „Geil 2 in haft warum nid grad alli erschiesse die scheiss asyllandä den hetemer ruäh vor dene arschlöcher“ im Zusammenhang mit im Kanton Schwyz untergebrachten Asylsuchenden sind schlichtweg nicht tolerierbar. „Es ist erschütternd, dass ein Jungpolitiker Aufrufe zu rassistischer Gewalt auf seinem Facebook-Profil toleriert“, meint JUSO-Präsident Elias Studer und fügt an, „dass er ihnen nicht widerspricht, sondern in weiteren Kommentaren gegen Andersdenkende schiesst, legt die Befürchtung nahe, dass er sie sogar gutheisst“. Solche Aufforderungen zu Gewalt an Menschen, ja sogar zu Mord, sind ganz klar nicht vereinbar mit den Menschenrechten und den Grundsätzen unserer Gesellschaft und der Demokratie. Dass gerade SVP-Politisierende in letzter Zeit auch vermehrt Hetze gegen Andersdenkende betreiben, ist nur eine logische Schlussfolgerung ihrer Politik, sollte der Bevölkerung jedoch zu denken geben. Wird eine Gruppe von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Ethnie oder ihrer Meinungen an Leib und Leben bedroht und werden diese Drohung sogar noch von Politiker_innen toleriert, dann ist dies eine Gefahr für unsere Demokratie.

Um gegen Rassismus in sozialen Medien vorzugehen, meldete die JUSO Kanton Schwyz die genannten Aussagen bei der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik). Für die JUSO ist klar: Rassismus, jede andere Form von Diskriminierung und Aufforderungen zu Gewalt und sogar Mord an Menschen gehen zu weit und dürfen niemals akzeptiert werden.

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